Im Magazin für den Monat April geht es um die politische Entscheidungsfindung, derzeit eher Krisenmanagement. Die Landesregierung äußert sich zwar distanziert aber mitfühlend in täglichen virtuellen Pressekonferenzen. Der sogenannte Shut down ist zweifelsfrei gelungen. Jetzt gilt die Maxime der Schadensbegrenzung und der Vorausschau. Was sagen die Abgeordneten?
Neues Thema: In ganz Bayern verstreut arbeiten die Abgeordneten im Home-Office, von Coburg bis Passau, Oberstdorf bis Aschaffenburg. Fraktionen im Skypemodus. Telepolitik sozusagen. Das kann durchaus für Transparenz sorgen, wie zum Beispiel die Sacharbeit in den Parlamentsausschüssen. Wegen des besonderen Platzbedarfs finden die Ausschüsse jetzt auch im Plenarsaal statt. Sie werden jetzt ebenfalls live und im Web übertragen. Für den Bürger ideal., denn in den Fachgremien findet die Sacharbeit statt. Auch wenn manchem Ausschussmitglied der Magen knurren mag, die Themen, wie Biokost in Kantinen und Großküchen kommen z.B. hier im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten aufs Tablet. Volksvertreter sitzen zwar auf Anordnung weit getrennt voneinander, aber die politische Auseinandersetzung, der politische Nahkampf sozusagen ist wieder erwacht: Einige Wochen lang hegten ja die Fraktionen eine nie gekannte Einigkeit im Krisenmodus. Jetzt aber schärfen sich Argumente und Positionen wieder. Weiteres Thema: Wirtschaft, Beschäftigung, Umsätze, Versorgungssicherheit und Ausbildung, Tourismus und Gastronomie, das sind die Lotsen aus der Wirtschaftsflaute, die durch Corona schwer unter Druck geraten waren. Einen aktuellen Stand zu seiner Wirtschaftspolitik haben wir bei Hubert Aiwanger, dem bayerischen Wirtschaftsminister abgefragt.
Außerdem: „CORONA und SCHULE“
Besorgt zeigten sich in den Osterferien Eltenverbände und manche Rektoren, die beklagten eine fehlende Anweisung für digitalen Unterricht. Lektionen übes Internet und Hausaufgaben, die im Chat verteilt wurden, statt Präsenzunterricht.
Wir befragten dazu unseren Unterrichtsminister Prof. Dr. Michael Piazolo:
