Interview mit Hans Herold, CSU, am 30. März 2022

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab. Dort geschieht die wichtige Detail- und Sacharbeit. Hier wird an den Gesetzentwürfen gearbeitet, die am Ende alle Bürgerinnen und Bürger betreffen. Hier werden Petitionen verhandelt und damit Anregungen und Kritik der Bürgerinnen und Bürger direkt ins Parlament getragen. In der Corona-Krise wurden auch Sitzungen der Ausschüsse im Bayerischen Landtag LIVE im Internet gestreamt. Sollte das Ihrer Meinung nach fortgesetzt werden?

Alle fünf Jahre, wenn sich die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes nähert, wird irgendwann immer dieselbe Frage gestellt: Sollte der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden? Welche Argumente sprechen dafür? Welche sprechen dagegen?

Anders, als bei den politischen Gipfeltreffen in Brüssel oder Straßburg gibt es für Europas Bürgerinnen und Bürger kaum eine Austauschplattform. Ein pan-europäischer Dialog ist auf Bürgerebene bislang kaum möglich. Ein Format allerdings nennt sich „Konferenz zur Zukunft Europas“. Nachdem Corona den Start dieser Initiative verzögert hatte, soll nun die Konferenz auch mit engagierter Beteiligung Bayerns stattfinden. Wie sinnvoll ist eine solche Bürger-Konferenz Europas? Welche Themen sollten dort besprochen werden?