PLENUM.TV für a.tv, 6. Juni 2024

Haushaltswoche im Bayerischen Landtag. Doch nicht nur die Finanzen beschäftigen die Abgeordneten, sondern im Hinblick auf die Flutkatastrophe vor allem auch der Hochwasserschutz. Sogenannte Jahrhundertfluten scheinen auch in Bayern nun alle paar Jahre stattzufinden. Nach den katastrophalen Überflutungen von 2002 und 2013 wurden im Landtag Maßnahmen zum Hochwasserschutz beschlossen. Und erst im letzten Herbst setzte auch der Koalitionsvertrag auf einen Ausbau der Schutzmaßnahmen.

Außerdem haben wir uns den Haushaltsetat des Bildungsministeriums herausgepickt. Er beträgt fast 150 Milliarden Euro, ein Drittel davon fließt in Bildung und Forschung. Allein 4.000 neue Stellen für Lehrkräfte wurden eingeplant. Andererseits blieben Gehaltserhöhungen z.B. für Fach- und Förderlehrkräfte aus. Was sagen die Abgeordneten zum Haushalt des Ministeriums für Unterricht und Kultus?