Das waren die Themen im März 2021:
Menschen mit Behinderungen haben es im Krankheitsfall besonders schwer: Ein Martyrium zwischen Ärzten, Therapien und Diagnosen: Für schwerhörige Menschen oder Blinde sind diese Begegnungen oft eine Zumutung. Gefordert werden nun persönliche Betreuer oder Gesundheitsbegleiter – Bezugspersonen, die bei Behandlungsgängen unterstützen sollen.
Für die größte Abfallmenge in Deutschland sorgen Baustellen. Denn dort wird bundesweit nicht nur viel gebaut, sondern auch viel abgerissen. Ziegel, Mörtel, Putz und Beton – fast alles was nach einem Abbruch übrigbleibt, kann wiederverwertet werden. Der Rest landet in Gruben und ein kleiner Teil in Deponien. Die so genannte „Mantelverordnung“ soll hierzu neue Regelungen treffen. Der Bundesrat hat bereits Beschlüsse gefasst, die allerdings in Bayern teilweise lautstark kritisiert werden.
Hubert Aiwanger, der Bayerische Wirtschaftsminister und Vorsitzender der Freien Wähler, steht zwischen den Fronten: Einerseits muss er Beschlüsse aus Berlin oder aus dem bayerischen Kabinett mittragen. Und steht im Feuer der heimischen Wirtschaft. Andererseits will er sich mit den Freien auch immer wieder vom großen Koalitionspartner emanzipieren. Schließlich ist Wahljahr im Bund. Unsere Kollegin Christiane Allinger hat mit Hubert Aiwanger gesprochen.
Die Kaffeesteuer zählt zu den ältesten Steuerarten in Deutschland. Eingeführt von den Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg. Kaum ein anderes EU-Land erhebt diese Kaffeesteuer zusätzlich zur Umsatzsteuer. Der bürokratische Aufwand ist höher als der Ertrag. Bereits Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller (CSU) forderte die Abschaffung dieser Taxierung – zu Gunsten der Kaffeebauern. Was meinen die Abgeordneten dazu?
