Komplettinterview, Klaus Holetschek, CSU, am 20. April 2021

Auf der Tagesordnung der 81. Plenarsitzung stand u.a. die Aktuelle Stunde zum Thema „Mit Sicherheit zur Normalität: Heimat beschützen – Freiheit zurückgewinnen – Corona besiegen!“, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Die folgenden zwei Fragen richteten wir an den Bayerischen Gesundheitsminister:

1. Kein Einsatz von Polizeibeamten in Altenheimen (Drs.18/13498)

Auszug aus der Begründung: „Am Dienstag, den 26.01.2021, hat der Ministerrat beschlossen, Polizeibeamte pandemiebedingt auch für Verwaltungsaufgaben in Pflegeheimen einzusetzen, z.B. zum Testen und Kontrollieren von Personal und Besuchern. Bereits im November 2020 waren ca. 1000 Beamte für die Gesundheitsämter abgestellt worden, um diese bei der Nachverfolgung von Infektionsketten zu unterstützen. Derzeit sind noch 619 Polizisten mit dieser Aufgabe beschäftigt.“ Bereits jetzt seien in Bayern über 500 Polizeibeamte coronabedingt außer Dienst. Über neunzig von ihnen seien derzeit mit Corona infiziert. Dies sei umso belastender, als nach wie vor, eine Infektion während der Dienstausübung nicht als Dienstunfall anerkannt werde.

Frage: Wie stehen Sie zum Einsatz bayerischer Polizistinnen/Polizisten zur coronabedingten Unterstützung von Ämtern und Gesundheitseinrichtungen?

2. Aktuelle Stunde: „Mit Sicherheit zur Normalität: Heimat beschützen – Freiheit zurückgewinnen – Corona besiegen!“

In der „Aktuellen Stunde“ befassen sich die Fraktionen mit einem glücklichen Ende von Corona. Der Titel der Aussprache lautet: „Mit Sicherheit zur Normalität: Heimat beschützen – Freiheit zurückgewinnen – Corona besiegen!“ Möglicherweise werden die Wege zu Freiheit, Sicherheit und Normalität fraktionsweise unterschiedlich gesehen.

Frage für das PLENUM.TV-Magazin: Wie stellen Sie sich eine Rückkehr zu Sicherheit, Normalität und Freiheit für Bayern vor?