Auf der Tagesordnung der 83. Plenarsitzung stand u.a. eine Regierungserklärung von Staatsministerin Michaela Kaniber zum Thema „Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair“, eine Aktuelle Stunde zum Thema „Freiheit in Netz und Medien – für eine offene und freiheitliche Debattenkultur“, die Lesung von Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Die folgenden zwei Fragen richteten wir an den Abgeordneten:
1. Regierungserklärung der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Thema: „Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair“
Frage: Welche Punkte der Regierungserklärung von Staatsministerin Kaniber fanden Sie bemerkenswert? Welchen Herausforderungen muss sich die Landwirtschaft stellen?
2. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der AfD-Fraktion zum Thema „Freiheit in Netz und Medien – für eine offene und freiheitliche Debattenkultur“
Frage für das PLENUM.TV-Magazin: Wie beurteilen Sie den aktuellen Stand der Meinungsfreiheit? Ist diese in Gefahr?